Viel übrig ist eigentlich nicht von der „Sensation“ Barack Obama nach einem Jahr im Amt, von den Vorschusslorbeeren für einen ohne Zweifel charismatischen Politiker, dem viele in Amerika, Europa und dem Rest der Welt – sogar der muslimischen Welt – zutrauten, der gesamten Menschheit mehr Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit zu bringen. Endlich einer, für den nicht ausschließlich Amerika im Mittelpunkt stand, der begriffen hatte, dass eine globalisierte Welt mit globalen Problemen globales Handeln verlangt.
Heute gilt er in Amerika der Opposition mehr denn je als vaterlandsloser Geselle, der Amerika kaputtreformiert und im Ausland schlechtredet. Er verliert insgesamt jeden Tag an Ansehen und Beliebtheit. Auch in Europa begraben immer mehr Menschen ihre Hoffnungen. Man mag ihn noch als Menschen, aber in seiner Funktion als Präsident hat er stark an Sympathie verloren. Für andere, die das Geschäft kennen, hat er inzwischen einfach seine Erfahrungen mit der Wirklichkeit gemacht und von einigen seiner Träume Abschied genommen. Man könnte auch sagen, Obama ist in der Realpolitik Amerikas und der Welt angekommen.
Kann man ihm das vorwerfen? Wohl kaum. Nicht in diesen Zeiten.
Man stelle sich einmal vor, Obama wäre um 1990 Präsident geworden, als Amerika nach dem Untergang des Kommunismus und dem Zerfall der Sowjetunion den Höhepunkt der globalen Macht erreicht hatte. Damals war das Wort des amerikanischen Präsidenten ungleich gewichtiger. Heute scheren sich nur noch wenige um die Botschaften, Mahnungen und Drohungen aus den USA. Israel hat nicht, wie gefordert, den Siedlungsbau in den besetzten Palästinensergebieten eingestellt (mittlerweile ist Amerika von dieser Forderung wieder abgerückt), der afghanische Präsident Karsai regiert trotz schwerer Vorwürfe des Wahlbetrugs unbeirrt weiter, und bei Obamas Besuch in China haben die Gastgeber ihn erfolgreich von der Bevölkerung ferngehalten, während Bill Clinton seinerzeit noch live im chinesischen Staatsfernsehen den damaligen KP-Chef Jiang Zemin wegen der Niederschlagung der Studentenproteste 1989 zur Rede gestellt hatte. Ohne Macht keine Machtworte, so lässt sich die veränderte Einstellung der Welt gegenüber Amerika und dem Präsidenten zusammenfassen.
Und nicht nur in der Welt, stärker noch schwindet wie gesagt in Amerika das Ansehen Barack Obamas. Noch nie zuvor hat ein Präsident im ersten Jahr seiner Amtszeit derart stark an Zustimmung verloren. Seine Politik und seine Partei werden heute mehrheitlich abgelehnt.
Im kommenden November wählt Amerika das gesamte Repräsentantenhaus und ein Drittel der Senatoren neu. Um eine schwere Wahlniederlage der Demokraten vorherzusagen, muss man kein Prophet sein. Allenfalls ein Erfolg bei der Gesundheitsreform könnte diesen Trend noch aufhalten. Obama hat von seinem Vorgänger einen Scherbenhaufen übernommen und noch nicht viele Erfolge vorzuweisen. Das fast eine Billionen Dollar teure Konjunkturprogramm hat keinen spürbaren Aufschwung gebracht, jeder Zehnte ist in den USA arbeitslos, Guantánamo gibt es immer noch, was den moralischen Kurswechsel infrage stellt, und nicht zuletzt ist auch der Terror zurückgekehrt. Es ist kein Wunder, dass Amerika in Obamas Reden jetzt wieder zuerst kommt, dass die Probleme im eigenen Land oberste Priorität haben. Will er künftig seine außenpolitischen Ziele durchsetzen, muss er zuerst im eigenen Land den Abschwung aufhalten. Nur wie?
Augenblicklich verhindert die Opposition im Senat 70 Prozent der Gesetze. Barack Obama ist ein real blockierter Präsident. Im Senat stellt jeder Bundesstaat, egal wie Bevölkerungsreich, zwei Senatoren. Mehr als die Hälfte der Amerikaner leben in zehn Staaten, der andere Teil der Bevölkerung verteilt sich auf 40 Staaten. 80 zu 20, so also das Verhältnis, und damit kann eine Minderheit blockieren, was von der Mehrheit gewollt ist. Die bevölkerungsreichsten Bundesstaaten unterstützen noch immer Obamas Reformversuche, nur leider ist das völlig egal. Keine schönen Aussichten. Nicht für Amerika, nicht für Obama und nicht für die Welt. Denn seine Ideen und Ziele bleiben nach wie vor vernünftig und könnten eine Menge Gutes bewirken. Leider werden wir uns aber an den Gedanken gewöhnen müssen, dass die Vernunft nur eine Chance hat, wenn die notwendige Macht ihr den Rücken stärkt. Obama hat sie in der Welt und Amerika nicht verloren, er hat sie nie wirklich gehabt.
Pol