Die weltweite Wirtschaftskrise hat erhebliche Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. In den USA sind bereits rund 650.000 Arbeitsplätze vernichtet worden. Auch in Deutschland sind viele Unternehmen gezwungen, einen Personalabbau vorzunehmen. Eine Zeit, in der Unternehmer und Angestellte vor viele Fragen stehen. Wie kann ich als Unternehmer schnell und kostengünstig Personal entlassen und welche Möglichkeiten gibt es? Was muss ich bei einer Entlassung beachten? Gibt es Besonderheiten bei 400-Euro-Jobs? Was gibt es bei einem Aufhebungsvertrag zu berücksichtigen?

Beendigung von Arbeitsverhältnissen
Kündigung – Kündigungsschutzklage – Vergleich, dieser Dreiklang ist allen bekannt. Eine außerordentliche Kündigung ist bei Vorliegen eines entsprechenden schwerwiegenden Grundes immer möglich; wie jüngst in der Presse berichtet, auch bei Verwendung von Leergutbons in Höhe von 1,30 Euro (Urteil des LAG Berlin-Brandenburg v. 24.02.2009, 7 Sa 2017/08). In der Regel ist aber eine Abmahnung notwendige Voraussetzung einer verhaltensbedingten ordentlichen Kündigung. Ob die Abmahnung und die außerordentliche Kündigung auch wirksam ist, bedarf einer Einzelfallprüfung. Bei einer betriebsbedingten Kündigung gilt ab dem siebten Monat der Beschäftigung grundsätzlich das Kündigungsschutzgesetz (KSchG), wenn der Betrieb mehr als 10 Beschäftigte hat, wobei ein geringfügig Beschäftigter nur als „halber Arbeitnehmer“ gerechnet wird. Ferner existiert für Arbeitnehmer, die bereits am 31.12.2003 im Arbeitsverhältnis standen, eine Übergangsregelung. Findet das KSchG Anwendung, so kann der Arbeitgeber nur aus den gesetzlichen Gründen kündigen. Die schlagwortartige Umschreibung in der Kündigung wie „Auftragsmangel“ oder „Umsatzrückgang“ hält einer gerichtlichen Überprüfung allein nicht stand. Vielmehr muss er nicht nur die Gründe der betrieblichen Kündigung detaillierte darlegen, sondern auch die der richtige Sozialauswahl.

Auch ein 400-Euro-Beschäftigter kann nicht „von heute auf morgen“ gekündigt werden. Hier gelten dieselben Regeln wie bei allen Arbeitnehmern. Die Grundkündigungsfrist beträgt nach § 622 Abs. 1 BGB mindestens vier Wochen. Allerdings können Aushilfen, die nur vorübergehend eingestellt werden (was vor allem bei kurzfristig Beschäftigten im Sinne des § 8 Abs. 1 Nr. SGB IV oft der Fall ist) bei entsprechender arbeitsvertraglicher Regelung für die ersten drei Monate eine kürzere Kündigungsfrist haben. Die betriebsbedingte Kündigung stellte die rechtssicherste Form der Kündigung dar, wenn diese fehlerfrei mit anwaltlicher Unterstützung erfolgt. Denn jeder Arbeitnehmer kann innerhalb einer Ausschlussfrist von 3 Wochen ab Erhalt der schriftlichen Kündigung bei Gericht Kündigungsschutzklage einlegen. Das Ergebnis einer Kündigungsschutzklage ist in den meisten Fällen ein Vergleich.

Der gerichtliche Vergleich in einem Kündigungsschutzprozess ist letztlich ein Aufhebungsvertrag, d.h. eine Vereinbarung zwischen den Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Wird statt eines Gerichtsverfahrens ein außergerichtlicher Aufhebungsvertrag geschlossen, so hat dies Vorteile für beide Seiten. Der Arbeitgeber gibt ein gutes Signal für die bleibende Belegschaft, Nerven und Zeit werden geschont und es können auch steuerliche Besonderheiten zum Vorteil des ausscheidenden Arbeitnehmers berücksichtigt werden. Der Imagegewinn des Unternehmens durch solch eine Trennungslösung ist nicht zu unterschätzen. Doch Vorsicht: Da die Aufhebungsvereinbarung meist zu einer Sperrzeit (Arbeitslosengeld) führt, muss die Zukunftsplanung des ausscheidenden Mitarbeiters berücksichtigt werden. Und wenn der Arbeitgeber den notwendigen Hinweis- und Aufklärungspflichten nicht nachkommt, setzt er sich Schadensersatzansprüchen aus.

Marc Y. Wandersleben. Rechtsanwalt,
Mediator, Wirtschaftsjurist (Univ. Bayreuth)

Die Lifestylekolumne für alle, die den Jüngeren einfach keinen Platz machen wollen (egal, ob im Job oder im Bett).

Am 3. März wurde mir klar, dass ich mein halbes Leben zu viel mit den falschen Leuten geredet habe. Am Abend konnte ich prompt nicht mehr sprechen. Am nächsten Tag auch nicht. Und am übernächsten erfuhr ich endlich von einer HNO-Ärztin den Grund: Stimmbandentzündung. Sie gab mir ein starkes Antibiotikum und verordnete „Klappe halten!“ Ich sagte alle Termine per SMS und Email ab und verkündete, dass ich sprachlos sei. Endlich! Mancher wird sich über diese Info gefreut haben. Darunter besonders männliche Kollegen und Geschäftspartner und alle, die mich aus anderen Gründen nervig finden. Zum Beispiel jüngere Geschwister. Oder Freunde, die jetzt zu Wort kommen konnten, wenn sie mich anriefen. Meine beste und älteste Freundin meldete sich mehrfach täglich mit den Worten:“Ich weiß, Du darfst nicht sprechen. Aber Du bist die Einzige, mit der ich darüber reden kann…“. Als Workaholic war ich froh, wenigstens schreiben und mailen zu können, doch es ging mir insgesamt nicht gut. War das mit der Stimme psychisch? Schnell fand ich zahlreiche Hinweise und Theorien in einem Internetforum „Sprache und Stimme“. Ich erfuhr dort, dass ich der Mittelpunkt meines Universums bin mit all meinem Frust und meinen seelischen Verspannungen. Und die Botschaft an mich lautete: Ändere Dein Leben! Ich blickte zurück bis einschließlich 2003 und fragte mich, was ich denn nun noch alles ändern sollte? Damals bin ich wegen Beziehungs-Burnout aus einem Ökodorf in der Region zurück in die Stadt gezogen und habe den Job gewechselt. Von Hundert auf Null. Seit ungefähr 3 Jahren ging es mir wieder richtig gut. Dachte ich zumindest. Auf jeden Fall wollte ich mir nun krankheitsbedingt eine Freude machen, wenn ich schon nicht auf die Cebit oder zu anderen beruflichen Events gehen durfte, um Leute vollzuquatschen. Nachdem ich mir alle Folgen von „Sex and the City“ und „L Word“ auf DVD angesehen hatte, sollte mein 80iger Jahre Serienkult folgen. Miami Vice. Die Gesamtbox war schnell bestellt und ich bin gleich voll eingestiegen. Seit 6. März lebe ich mit Sonny und Rico in Miami und gehöre zum Team. Die Klamotten haben mein kleiner Bruder und ich damals schon getragen. In den 80ern fanden wir es herrlich, uns ständig in Crockett- und Tubbs-Manier anzuziehen, anzuschleichen und zu schreien „Hände hoch! Miami Vice!“. Wir hatten sogar ein Boot mit einem Plastikkrokodil an der Innerste in Hildesheim vor Anker. Unsere Schwestern fanden uns total bescheuert, weil wir so affige schwule Typen wie Don Johnson und Philip Michael Thomas nachäffen mussten. Sie bevorzugten stattdessen Punker und Latzhosenträger. Mein Bruder und ich – wir sind Zwillinge – hatten eben einfach mehr Stil und lebten den Zeitgeist der 80iger aus. Er wollte sein wie Crockett und ich wollte einen Mann, der so cool war und so gut aussah. Zwanzig Jahre später hat sich mein Geschmack geändert. Das gilt auch für mein Bruderherz. Er hat inzwischen einen Bauchansatz und ist sehr häuslich. Auf der Suche nach meiner Stimme suchte ich jedenfalls den Sinn des Lebens in „Miami Vice“. Den verkörpern für mich nicht mehr die metrosexuellen Jungs, sondern Lieutenant Castillo. Er ist der unnahbare Pate des Departments und macht nicht viele Worte im Vergleich zu anderen Akteuren. Was er sagt ist kurz, klar und ehrlich. Das bin ich ab sofort auch! Sicher hat er ähnliche Erfahrungen gemacht. Er hatte vielleicht sogar eine Stimmbandentzündung, bevor er so geworden ist. Meistens reichen ohnehin zwei Worte, um klar zu machen, wo es lang geht: shut up!

SAM

Eigentlich ist es paradox. Wir werden gerade Zeuge einer Krise, in der bereits etliche Länder nahe vor dem Staatsbankrott stehen, auch mitten in Europa.

In der plötzlich und unerwartet die Politik als regelnde Instanz wieder gefragt ist. In der Hilfen in Milliardenhöhe gefordert und gewährt werden, nicht nur von Banken und Unternehmen, sondern inzwischen auch von in Bedrängnis geratenen Staaten. Und wir hören die Stimmen von durchaus klugen Menschen, die anmahnen, dass man gerade in Europa jetzt dringend eng zusammenarbeiten müsse, dass ohne eine starke Staatengemeinschaft mit einem gemeinsamen Weg die Krise vielleicht noch viel schlimmer wird, als man das bisher prophezeit hat.

Die europäischen Länder könnten im Schulterschluss tatsächlich einen immens wichtigen Beitrag leisten, um die Krise der Weltwirtschaft zu überwinden. Diese Gemeinschaft hätte ausreichend Kraft, um der aus dem Ruder gelaufenen Finanzwirtschaft ein heilendes Korsett anzulegen. Paradox ist, dass diese Staatengemeinschaft nicht existiert und auch nicht existieren wird, wider besseres Wissen. Die Regierungen in den Ländern köcheln lieber ihr eigenes Süppchen, jede für sich, jede so gut oder so schlecht wie sie kann, und vor allem jede so, dass der Wähler bei der nächsten Wahl sein Kreuzchen an der richtigen Stelle macht. So auch bei uns. Auch wenn es manchmal den Anschein hat, dass Europa ernst genommen wird, und man miteinander arbeiten will.Im Grunde gilt: Deutschland zuerst, Europa später. Das ist nicht nur das Motto einiger kleinerer deutscher Parteien, die genau diesen Standpunkt, die Anti-Europa-Haltung, bei der kommenden Europawahl ins Felde führen, um Stimmen zu gewinnen.

Bei den großen Parteien hält sich die Europa-Euphorie ebenfalls sehr in Grenzen. Im Gegenteil. Man hat so ein bisschen den Eindruck, dass Europa nur eine nette Gelegenheit ist, das Gesicht mal wieder gewichtig in die internationalen Fernsehkameras zu halten. Man gibt sich Staatsmännisch. Das bringt zu Hause Wählerstimmen. Alles andere ist egal. Sie alle wissen genau, dass die Europa-Skepsis vor allem jetzt in der Krise Europa um Jahre zurückwerfen wird. Eigentlich wäre das Desaster eine echte Chance. Aber die altbekannte Europa-Skepsis wird trotzdem bedient und geschürt, manchmal ganz offensiv, meistens eher subtil. Was gehen uns die anderen an? Was kümmert es uns, wenn irgendwelche Staaten im Osten Pleite gehen? Vor der Krise ging es uns doch gut in Deutschland. Verbockt haben das die anderen. Warum mit denen zusammenarbeiten? Wir müssen jetzt erstmal unsere eigenen Arbeitsplätze sichern und schützen. Da klingeln die Stimmzettel in der Wahlurne. Kurzfristige Machtinteressen bestimmen die Politik und machen alle langfristigen Ansätze zunichte. Doch diese Alleingänge werden nichts bringen, außer einen noch viel tieferen Absturz. Die Idee Europa spielt leider keine große Rolle mehr im Denken der Politiker hierzulande und in den europäischen Nachbarstaaten.

Das wird sich bitter rächen. Die Welt ist vernetzt, die Wirtschaft ist vernetzt. Sich aus diesem Netz zu befreien, heißt aber nicht Freiheit, sondern Absturz. Trotzdem ist Europa out. Und natürlich merken das auch die Wähler. Warum wählen, wenn die Gewählten später sowieso machtlos sind, weil nationale Interessen im Vordergrund stehen? Warum sollte ich für Europa am Sonntag aus dem Haus gehen? Es müsste schon ein Wunder geschehen, wenn bei der kommenden Europawahl die Wahlbeteiligung über 50% klettern würde. Die Wähler sind ähnlich desinteressiert an Europa wie die Politiker. Fragt sich nur, wer zuerst da war, das Huhn oder das Ei.  

Pol

Liebe Angela, jetzt lass Dich bloß nicht aus der Ruhe bringen.

Gut, sie kritisieren Dich. Auch aus den eigenen Reihen melden sich neuerdings die Nörgler zu Wort. Aber das sollte Dich nicht beeindrucken. Wenn Du Kanzlerin bleiben willst, dann mach einfach so weiter wie bisher. Pokerface, nicht Konkretes sagen, nicht Konkretes tun, damit fährst Du am besten – und wirst am Ende die Nase vorn haben. Denn nichts ist in unserer Mediendemokratie schlimmer, als ein klares Profil. Nichts anpacken. Keine großen Reformen auf den Weg bringen. Möglichst so reden, dass das Gesagte alles und nichts bedeuten kann. Das ist der goldene Weg. So hast Du es bisher in der Großen Koalition gemacht. Das war nicht falsch und sehr klug. Bei nur zwei Gelegenheiten hast Du Dich während Deiner Amtszeit klar geäußert.

Erstens zum Georgienkrieg. Zweitens zur Debatte um Williamson und den Papst. Das war heikel genug. Gott sei Dank hat Dir niemand einen Strick draus gedreht. Fast hätte man in deinen Äußerungen eine Meinung erkennen können. Ein gefundenes Fressen für die Opposition wäre das gewesen. Nein, Angela, bleib vorsichtig und verzichte auf solche Ausflüge in das Reich der klaren Positionierung. Klare Positionen braucht kein Mensch. Und schon lange kein Wähler. Auch jetzt, in Zeiten der Weltfinanzkrise, solltest Du keine echten Entscheidungen treffen.

Stell Dir mal vor, Du würdest Opel hängen lassen. Das könnte Dich das Kanzleramt kosten. Da ist es genau richtig, wenn Du jetzt erstmal abwartest, was mit General Motors passiert. Und von Opel ein überzeugendes Konzept einforderst. Das ist schlau, denn das braucht Zeit. Und jeder Tag, an dem Du keine Entscheidung treffen musst, ist ein guter Tag für Dich. Intern solltest Du in Deiner Partei natürlich dringend für Ruhe sorgen. Haben die denn das System nicht erkannt? Es geht doch gerade darum, diese gewisse Unschärfe zu pflegen. Nichts wäre schlechter für die kommende Wahl, als jetzt irgendein Ruder in die Hand zu nehmen, um das Boot in irgendeine Richtung zu lenken.

Machtpolitisch machst Du gerade alles genau richtig. Du sitzt es aus. Da gab es schon mal einen, der das in Perfektion konnte. Von dem scheinst Du Dir eine Menge abgeschaut zu haben. Und wer weiß, vielleicht brichst Du ja sogar den Rekord Deines Ziehvaters.

GAH

Wir bleiben optimistisch, trotz allem! Auch in düsteren Zeiten bleibt der Aufschwung machbar. Wir brauchen nur gute Ideen und ein bisschen Mut. Stadtkind hilft mit monatlichen Vorschlägen für die ausgekochte Geschäftsidee, damit vielleicht doch noch alles gut wird. Jetzt erst recht!

Mal ehrlich, dieser ganze Quatsch mit der monogamen Beziehung ein Leben lang, das gehört doch ins Reich der Märchen. Ehepaare, die 40 Jahre und mehr zusammenleben, sind kein leuchtendes Beispiel, sie haben einfach längst aufgegeben, sich mit ihrem Schicksal abgefunden. Glücklich sind sie jedenfalls nicht. Allenfalls tun sie so. Dieser ganze monogame Schwindel ist doch nur eine Erfindung der Katholischen Kirche. In der Realität sind Menschen eine Weile zusammen, und trennen sich wieder. Bis zu dieser Trennung laufen verschiedene Prozesse ab. Phase eins ist die Liebe. Ein paar chemische Reaktionen im Gehirn, dann ist es passiert. Das dauert dann Wochen, Monate, manchmal auch Jahre, aber irgendwann funktioniert das Gehirn wieder normal, und an die Stelle der Liebe tritt die Gewohnheit.

Man lebt so nebeneinander her, hat sich vielleicht mit ein paar Kindern eine gemeinsame Aufgabe geschaffen, oder baut sich zusammen ein Haus, oder hält sich zumindest gemeinsam ein Haustier. Im Bett läuft nichts mehr, oder es läuft mit Routine. Und die Augen, egal ob bei Mann oder Frau, wandern umher, auf der Suche nach einem neuen, frischen Lebensabschnittgefährten. Manche wissen das, andere wollen es sich nicht eingestehen. Dann folgt irgendwann der Sündenfall, und wenn es nicht geheim bleibt, folgt bald darauf die Trennung.

Natürlich folgt die Trennung auch, wenn es geheim bleibt. In dem Fall nur ein bisschen später. So ist das. Und eigentlich könnten die Menschen sich doch mit diesem Wissen anfreunden, jeweils eine Weile glücklich miteinander Leben, und sich dann rechtzeitig und einvernehmlich trennen, ohne Trauer, ohne Rosenkrieg, ohne Liebeskummer. Schade ist nur, dass so viele Menschen die Realität nicht sehen wollen. Und für diese Menschen braucht es einen Crash-Kurs in Sachen Realität. Also bitte, ihr lieben Geschäftsleute in spe, gründet eine Escort-Agentur.

Natürlich nicht irgendeine, sondern eine ganz besondere. Bei dieser Agentur können sich realitätsferne Menschen einen Partner mieten, sagen wir mal für eine Woche. Dieser Partner hat dann die Aufgabe, die menschliche Beziehung im Zeitraffer mit dem jeweiligen Kunden zu durchleben. Ganz viel Liebe und richtig guter Sex am ersten Tag, Liebe und annähernd guter Sex am zweiten Tag, wachsendes Desinteresse und routinierter Sex am dritten Tag. Kein Sex, noch mehr Desinteresse und ein bisschen Streit am vierten Tag, handfester Streit am fünften Tag. Hassgefühle am sechsten Tag und wahlweise eine Affäre. Trennung am siebten Tag.

Dem Kunden sind nun die Augen geöffnet, und er kann realistisch und abgeklärt in die nächste Beziehung gehen. Er genießt die ersten drei Tage, so lange sie auch immer dauern, und trennt sich, bevor es traurig wird. Da es noch immer unglaublich viele Menschen gibt, die in Sachen Liebe jeden Sinn für die Realität vermissen lassen, müsste die Nachfrage eigentlich immens sein. Nicht nur bei den Katholiken.

GAH

Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, dass etwas nicht stimmt mit unseren nachwachsenden Generationen.

Die sind mir alle zu gelassen. Wir stecken mitten in der Finanzkrise, Ausbildungsplätze und Arbeitsplätze werden ein immer knapperes Gut, zu studieren ist mittlerweile ziemlich teuer und überall wird über die Generation doof diskutiert, über Jugendliche, die in unserer Gesellschaft chancenlos sind, weil sie keinen Schulabschluss schaffen. Die Liste der schlechten Nachrichten für unseren Nachwuchs ist endlos. Und doch herrscht unter den Jugendlichen dieser seltsame Optimismus.

Verfolgt man die diversen Fernsehsendungen zu diesem Thema, dann begegnet einem zum Beispiel der Schulverweigerer Thomas, der sagt, dass er eben einfach keine Lust hat. Schule ist halt nicht so sein Ding. Aber auf die Frage, was er später mal werden will, hat er dann doch eine bemerkenswert schnelle Antwort: „Astronaut oder wenigstens Pilot.“ Auf die Frage, wie er dieses große Ziel denn ohne Schulabschluss erreichen will, erntet der bemühte Reporter nur ein müdes Lächeln. Aber der Reporter bleibt hartnäckig und hakt nach. Dann bekommt er seine Antwort: „Das ist ja wohl mein Problem.“

Und Thomas sagt das so, als hätte er noch irgendwo ein Ass im Ärmel. Als gäbe es da einen geheimen Masterplan. Und weil dieser Plan geheim ist, verrät er natürlich keine Details. Es scheint so, als hätten eine ganze Menge Jugendliche diesen geheimen Masterplan. Noch nie habe ich einen Jugendlichen Folgendes sagen hören. „Ich werde meinen Hauptschulabschluss nicht schaffen, werde darum ganz bestimmt keinen Ausbildungsplatz finden und niemals einen Beruf ausüben. Ich habe keine Zukunft.“

Nun könnte man zwar zu bedenken geben, dass Jugendliche so etwas nicht sagen, weil es schwierig ist, so etwas zu sagen, zumal vor laufender Kamera. Dass sie aber sehr wohl ihre Lage einschätzen können. Vielleicht stimmt das bei Einigen. Aber bei den meisten Jugendlichen habe ich nicht diesen Eindruck. Sie gehen davon aus, dass irgendwann alles gut wird. Warum? Was ist los mit dieser Generation? Warum blicken sie derart gelassen in ihre eigentlich fürchterlich düstere Zukunft? Nach reiflicher Überlegung gibt es wohl nur eine plausible Antwort: Daniel Küblböck. Daniel Küblböck hat unserer nachwachsenden Generation alle Sorgen genommen. Wenn es jemand mit diesem Äußeren und diesem Talent schafft, ins Fernsehen zu kommen, und das steht ja für die nachwachsende Generation synonym für Erfolg, dann kann es jeder schaffen. Dann kann man auch ohne Schulabschluss Astronaut werden. Menschen, also auch junge Menschen, definieren sich selbst über den Vergleich mit anderen. Das war schon immer so.

Doch bevor es all diese Sendungen bei den Privaten gab, war die Fernsehwelt eher von echten Persönlichkeiten bevölkert, zu denen man aufschauen musste. Heute ist die Medienwelt bevölkert von Menschen, auf die man herabschauen kann. Da sitzt eine in einer Talkshow, die ihren Hauptschulabschluss nicht geschafft hat. Gut, sagt sich die junge Zuschauerin, geht mir genauso, aber wenigstens bin ich nicht schwanger von meinem Bruder. In der großen weiten Welt des Fernsehens findet sich immer jemand, der noch ein bisschen dümmer und untalentierter ist, als man selbst, und dem es noch ein bisschen bescheidener geht. Und genau darum macht sich die nachwachsende Generation keine Sorgen. Denn jeder kann es trotz allem ins Fernsehen schaffen.

GAH