Liebe Leser*innen,

der 8. März rückt näher, bald feiern wir den Internationalen Frauentag – wobei vielen Frauen nach feiern gar nicht so recht zumute sein dürfte. Wir werden die üblichen, kämpferischen Reden hören, darüber, dass alles dringend noch viel besser werden muss und dass sich nun aber wirklich alle demnächst die größte Mühe geben werden. Versprochen! Und am 9. März kehren wir dann alle gemeinsam zurück in die Realität.

Die sieht leider noch immer nicht wirklich gut aus. Im Gegenteil. Weltweit erleben wir derzeit in vielen Ländern eher ein Rollback. Von Gleichberechtigung weit und breit keine Spur, Frauen dürfen vielerorts gerne Mütter sein, gute Köchinnen und Putzfrauen, willige Dienerinnen, aber mehr auch nicht. Sie werden entrechtet, sie bekommen keinen Zugang zu Bildung und politischer Teilhabe, sie werden misshandelt, missbraucht und umgebracht. Keine guten Voraussetzungen für eine Party am 8. März.

Und wir müssen gar nicht über den Iran sprechen, über Afghanistan, über die vielen Länder, in denen Frauen Menschen zweiter Klasse sind. Wir können in Deutschland bleiben. Denn auch bei uns ist nach wie vor sehr viel im Argen. Frauen werden noch immer für die gleiche Leistung schlechter bezahlt, Frauen werden als Unternehmerinnen nicht ernst genommen, Frauen wird gerne mal der berufliche Aufstieg in höhere Positionen verwehrt, wenn Frauen Kinder bekommen, leidet meistens die Karriere und unterm Strich sind sie häufig sehr allein mit allen damit verbundenen Aufgaben. Frauen werden diskriminiert, ausgenutzt, unterschätzt, geschlagen, gequält und Schlimmeres. Da ist noch so viel krumm, dass man gar nicht weiß, wo man anfangen soll. Echte Gleichberechtigung? Fehlanzeige! Jede Stunde werden bei uns 13 Frauen Opfer von häuslicher Gewalt. Jede dritte Frau hat schon mal körperliche und/oder sexualisierte Gewalt erlebt. Alle drei Tage wird eine Frau von ihrem Partner oder Ex-Partner getötet. Und es wird nicht besser. Nach meinem Eindruck verkehrt sich die Entwicklung stellenweise sogar ins Gegenteil, ich bemerke bei vielen jungen Menschen zunehmend wieder ein eher konservatives Rollenverständnis, das an die 1950er-Jahre erinnert.

Diese letzten Sätze habe ich übrigens von mir selbst abgeschrieben, aus einem Grußwort im Frauenbranchenbuch, das im vergangenen Jahr erschienen ist. Und besagtes Grußwort habe ich wiederum teilweise von mir selbst abgeschrieben aus einem älteren Text zur Gleichberechtigung im Stadtkind. Und ich bin mir sicher, wenn ich in fünf oder zehn Jahren einen weiteren Text schreibe zum Stand der Gleichberechtigung in Deutschland, dann geht das wieder ganz einfach mit Copy-and-paste. Leider.

Mein Text im Frauenbranchenbuch ging noch ein bisschen weiter: Für mich geht es beim Thema Gleichberechtigung ganz grundsätzlich um Augenhöhe, um Wertschätzung, um Respekt. Respekt, den viele Männer offensichtlich nicht haben. Und den Frauen laut und deutlich einfordern sollten. Es geht aber auch um Respekt, den Frauen gegenüber sich selbst empfinden sollten. Es geht um Selbstermächtigung. Es geht darum, alte Muster aufzubrechen und Rollen zu hinterfragen …

Das Thema Gleichberechtigung ärgert mich seit Jahren maßlos. Wir leben im 21. Jahrhundert, dieses Thema dürfte längst keines mehr sein. Aber die Ungerechtigkeiten halten sich hartnäckig. Es geht mal ein paar Schritte in die richtige Richtung, aber dann auch wieder ein paar Schritte zurück. Und plötzlich sind sie wieder da, Geschlechterstereotype, die das Verhalten und die Chancen von Frauen und Männern nachhaltig beeinflussen. Was beispielsweise auf TikTok verbreitet wird, spottet jeder Beschreibung. Es hat mich in den Fingern gejuckt, in dieser Ausgabe zum Weltfrauentag einen Text beizusteuern, in dem ich unter anderem auch über Emanzipation und Feminismus diskutieren wollte. Ich gehe da vieles mit, sehe aber manches auch sehr skeptisch. Okay, vielleicht ist es beispielsweise gut, für Frauen Safe Spaces zu schaffen. Vielleicht ist es gut, wenn Männer hin und wieder draußen bleiben müssen. Aber die eigentliche Frage ist doch, was in den Köpfen passieren muss, damit solche Schutzräume gar nicht erst nötig werden. Schafft man mehr Gleichberechtigung, indem man gegen die Männer kämpft, oder gelingt das besser, wenn man sie mitnimmt? Und welche Rolle spielen eigentlich die Frauen bei der Weitergabe von Geschlechterstereotypen? Sie erziehen ja die Männer von morgen und haben die Männer von heute erzogen. Klar, auch das ist ein Problem, Frauen und Männer sollten eigentlich gleichberechtigt für ihre Kinder Sorgen. Aber die Realität ist halt noch eine andere. Was allerdings eventuell auch eine Chance ist. Denn damit haben die Frauen es aus meiner Sicht tatsächlich ein Stück weit selbst in der Hand. (Ich weiß schon jetzt, dass ich für diese steile These Ärger bekommen werde.)

Wie gesagt, es hat mich gejuckt. Aber dann hat mich Ayda Kırcı angerufen und gefragt, ob ich nicht in der März-Ausgabe ein paar Frauen zu Wort kommen lassen will. Und ich wollte (nach der Einsicht, dass es vielleicht gar nicht schlecht ist, als älterer weißer Mann stellenweise auch einfach mal die Fresse zu halten). Ab Seite 50 finden sich in dieser Ausgabe darum nun neun Beiträge von Frauen, neben Ayda haben Hanna Naber, Christina von Saß, Petra Bahr, Laura Berman, Gwendolin von der Osten, Sabine Busmann, Djenabou Diallo-Hartmann und Mona Manon Sandhas ihre Gedanken beigesteuert. Dafür ein großes Dankeschön!

Viel Spaß mit dieser Ausgabe!

Lars Kompa
Herausgeber Stadtkind

… mit dem Ministerpräsidenten Stephan Weil

Herr Weil, wir haben zuletzt darüber gesprochen, was bei langen Nachtsitzungen in Berlin so herauskommt. Sie haben die Kürzungspläne schon einen Tag nach der sogenannten Einigung im Dezember sehr kritisch kommentiert. Inzwischen ist die Streichung der Kfz-Steuerbefreiung für Landwirtschaftsfahrzeuge wieder vom Tisch und beim Agrardiesel kommen die Streichungen auch nicht von jetzt auf gleich. Erklären Sie mir mal, warum die Bauern danach noch auf die Straße gegangen sind. War die Ampel noch nicht genug eingeknickt?
Da gibt es eine Geschichte hinter der Geschichte. Man konnte sich ja tatsächlich fragen, als es nur noch um den Agrardiesel ging, ob diese große Protestwelle eigentlich verhältnismäßig war. Aber wir sprechen über Prozesse, die schon länger als 20 Jahre laufen. Die Landwirte fühlen sich in einer Sandwich-Situation. Auf der einen Seite haben wir in unserer Gesellschaft immer höhere Erwartungen an unsere Landwirtschaft entwickelt. Und ganz oft enden die auf der Silbe -schutz: Umweltschutz, Tierschutz, Verbraucherschutz, Naturschutz usw. Und bei den Bäuerinnen und Bauern gab es dazu durchaus einen Lernprozess. Viele waren und sind bereit, diese Erwartungen möglichst zu erfüllen. Aber sie sagen eben auch, dass die Gesellschaft gleichermaßen anerkennen muss, dass sie mit ihren Betrieben Teil eines größeren internationalen Marktes sind. Sie können nicht selbst über ihre Erzeugerpreise bestimmen, das tun leider andere. Diese Sandwich-Situation ist ein strukturelles Problem in der Landwirtschaft. Und jetzt fordern sie schlicht Planungssicherheit. Und stellen eine berechtigte Frage: Wenn wir mehr leisten sollen – okay. Aber wie sollen wir dafür entsprechend das Geld verdienen? Gibt es dazu Perspektiven und Ideen? Sie fordern außerdem Verlässlichkeit in der Politik. Sie machen Stallumbauten und werden wenig später mit neuen und schärferen Anforderungen konfrontiert. Das ist natürlich problematisch bis existenzgefährdend. An dieser Stelle haben die Bauern ausdrücklich Recht. Das ist nur ein Beispiel. Sehr viel ist in den vergangenen zwanzig Jahren schlecht gelaufen. Und die drohenden Kürzungen waren jetzt einfach der berühmte Tropfen.

Beim Thema Landwirtschaft liegen also viele Fragen ungelöst seit zwanzig Jahren auf dem Tisch. Und man hat das bisher weitgehend ignoriert, obwohl die Kreuze ja schon seit einigen Jahren auf den Äckern stehen und auf die Situation der Betriebe hinweisen.
Ja, diese grünen Kreuze sieht man auch in Niedersachsen häufig. Viele niedersächsische Dörfer hatten früher fünf oder sechs Vollerwerbshöfe. Heute finden Sie in ganz vielen Dörfern nur noch einen größeren Betrieb, der die gesamte Fläche bewirtschaftet. Es gab über viele Jahre hinweg diese, wie ich finde, verhängnisvolle Strategie: Wachsen oder Weichen. Damit hat sich die Landwirtschaft deutlich verändert. Und jetzt sind es vor allem die übrigen, kleinen und mittleren Betriebe, die nicht wissen, wie sie ihre Zukunft planen sollen. Darum haben auch viele Kinder von Landwirten ihre Zweifel, ob sie den Betrieb übernehmen möchten. Und das ist für die Eltern schwer. Viele sitzen seit etlichen Generationen auf derselben Hofstelle. Und noch etwas hält die nachwachsenden Generationen ab: Es geschieht nicht selten, dass die Landwirtschaft als Umweltsünderin diskreditiert wird. Ohne dass gesellschaftlich anerkannt wäre, dass dort harte und verantwortungsvolle Arbeit geleistet wird.

Ein Problem ist der Handel. Die Preise sind einfach viel zu niedrig, oder?
Ja. Und problematisch ist auch, dass man gar nicht weiß, wo die Zutaten für die Produkte herkommen. Wenn Sie zum Beispiel Nudeln oder Fertiggerichte kaufen und es sind darin Eier verarbeitet, dann wissen Sie nicht, woher diese stammen und unter welchen Bedingungen die Hühner gehalten werden. Da kommt die internationale Konkurrenz ins Spiel. Viele Bauern empfinden den Markt als unfair, und da ist eine Menge dran. Es gibt politischen Handlungsbedarf. Und dazu: Wenn die Gesellschaft mehr Forderungen an die Landwirte hat, dann muss sie auch bereit sein, selbst mehr zu leisten, also mehr zu bezahlen. Tierwohl hat einen konkreten Preis. Tatsächlich ist es aber so, dass am Wochenende an der Fleischtheke im Supermarkt dann doch das Sonderangebot nachgefragt wird. Zu Spottpreisen.

Was müsste denn dringend passieren?
Es gibt gute Vorschläge, zum Beispiel von der Borchert-Kommission zur Tierhaltung. Das sind alles keine neuen Erkenntnisse. Trotzdem gibt es keine entsprechenden Entscheidungen. Und genau das macht die Bäuerinnen und Bauern zunehmend wütend. Bei den jüngsten Beschlüssen war es nun so, dass sich alle gewachsenen Vorbehalte gegenüber der Politik voll bestätigt haben. Niemand hat vorher mit den Landwirten geredet, es wurden einfach Entscheidungen getroffen. Und auch die Rücknahme von Entscheidungen fand nicht statt auf der Basis eines Gesprächs, sondern wiederum einseitig. Ich finde, man kann daraus eine Menge lernen.

Ich finde, man hätte schon längst etwas lernen können. Beziehungsweise hätte man es wissen müssen. Ich habe wirklich gegrübelt, wie man als Ampel eigentlich noch mehr ins offene Messer laufen kann, so richtig mit Ansage. Gibt es da keine Berater*innen?
Es ist ja bekannt, dass da ein sehr kleiner Kreis zusammengesessen hat. Bei dem beispielsweise der Bundeslandwirtschaftsminister nicht involviert war. Er hat klar gesagt, dass er dringend abgeraten hätte. Aber das ist jetzt vergossene Milch, um im Bild zu bleiben.

Wenn ich mir die vergangenen Jahre ansehe, mit all den Landwirtschaftsminister*innen der CSU/CDU, von Seehofer bis Klöckner, dann habe ich in Erinnerung, dass es eher eine Allianz gab mit den Landwirten. Die Stoßrichtung war immer eher zukunftsabgewandt. Bloß keine Veränderungen.
Nun, es gab in Berlin auch große Bauerndemos gegen die Politik von Klöckner und anderen. Sicherlich waren vor zehn Jahren noch weniger Landwirte veränderungsbereit. Aber die Landwirte wissen heute genau, dass es Entwicklungen geben muss. Sie erleben ja den Klimawandel hautnah, Stichwort Dürresommer. Veränderungen sind unumgänglich. Und das haben die Landwirte auch beim Tierwohl längst erkannt. Ich habe mal während eines eintägigen Praktikums auf einem großen Milchviehhof festgestellt, dass man sich sehr gut um die Tiere gekümmert hat. Und der Eigentümer hat das auch begründet. Wenn es den Tieren gutgehe, dann gehe es auch ihm gut, weil die Tiere so höhere Erträge brächten.

Wobei es auf der anderen Seite auch schon viele Skandale gab, und nach wie vor viel Mist passiert in der Landwirtschaft, um auch im Bild zu bleiben.
Ja, wobei man deshalb nicht immer eine ganze Branche in Mithaftung nehmen sollte. Und es hat sich auch viel getan. Heute sehen wir beispielsweise Freiluftställe mit Melkrobotern. Die Kühe können sich frei bewegen und selbst bestimmen, wann sie gemolken werden.

Wenn ich auf das Thema Landwirtschaft blicke, dann entdecke ich eine Parallele zu anderen Themen, die wir in Deutschland haben. Die Probleme sind schon Jahre bekannt, aber Lösungen gibt es nicht. Bei der Bildung, beim Verkehr, beim Wohnungsbau, bei der Gesundheit und Pflege, beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Die Liste ist lang. Die Versäumnisse sind stellenweise atemberaubend. Und dann blicke ich auf die Performance der Ampel und auf die Bereitschaft der einzelnen Akteure, konstruktiv miteinander zu arbeiten. Und was ich sehe, lässt mich ratlos zurück. Haben Sie Hoffnung, dass sich das demnächst noch mal positiv dreht?
Da würde ich zuerst gerne ein bisschen Wein in das von Ihnen dargebotene Wasser gießen. Erstens gab es noch keine Regierung, die so viel mit von außen kommenden Krisen zu tun hatte, vom ersten Tag an. Zweitens sind viele der Strukturprobleme, die Sie eben genannt haben, wesentlich älter als die Ampel. Sie werden nur jetzt immer offensichtlicher. Diese Strukturprobleme, die über Jahre gewachsen sind, lassen sich leider nicht von heute auf morgen lösen. Eine schnelle Reparatur ist einfach nicht realistisch. Und drittens leben in unserer Gesellschaft viele, viele Menschen unter ziemlich auskömmlichen Bedingungen. Nicht alle, das will ich ausdrücklich dazusagen. Aber wenn man sich anschaut, wie unsere Großeltern gelebt haben und wie Menschen in vielen anderen Teilen der Welt leben, dann kann schon feststellen, dass heute bei uns nicht alles schlecht ist.

Okay, es ist nicht alles schlecht.
Na, immerhin.

Aber trotzdem …
Das war ja auch nur die Vorbemerkung zu Ihrer Vorbemerkung. Generell muss Politik die Probleme anpacken und lösen, völlig klar. Ich finde, dass sich die Ampel erstens das Leben selbst sehr schwer macht, weil sie in vielen Fällen durchaus vernünftige Arbeit geleistet hat und weiterhin leistet. Leider bekommt das nur vor lauter öffentlichem Streit kaum noch jemand mit. Zweitens würde ich es sehr begrüßen, wenn man realistische Ziele kommunizieren würde. Sonst weckt man Erwartungen, die einfach nicht zu erfüllen sind. Und drittens wünsche ich mir, dass sich die demokratischen Kräfte in Deutschland jetzt miteinander verständigen und die Reihen schließen. Das ist vielleicht sogar das Wichtigste, angesichts der Entwicklungen um die AfD.

● Interview: Lars Kompa

Obwohl Lakritz häufig Kontroversen zwischen Süßigkeitenfans auslösen, könnten die „Lakrids“ von Johan Bülow selbst Skeptiker*innen umstimmen. Der Däne setzte sich vor mittlerweile 14 Jahren das Ziel, der unterschätzten Süßigkeit seiner Heimat einen besseren Ruf zu verschaffen – mit Erfolg! Sein Unternehmen „Lakrids by Bülow“ versorgt unterdessen Lakritz-Fans weltweit, und nun sogar auch in Hannover. Ab dem 1. Februar kehren Bülows extravagante Lakritz in die Karmarschstraße 21, im Peek&Cloppenburg, ein. Das besondere an Bülows Lakrids ist, dass sie eben nicht wie die standardmäßigen schwarzen Gummischnecken sind. Bülow perfektionierte bereits früh seine Rezeptur, um die Lakritze so außergewöhnlich wie möglich zu machen. Deshalb findet man im Lakrids by Bülow Shop, ob online oder in Person, Lakritze in zahlreichen Geschmacksrichtungen. Das Besondere: Bülow ist bekannt für seine Lakritzbällchen mit Schokoladenüberzug der verschiedensten Sorten. Butter Cookie, Crispy Raspberry oder Frozen Mint sind dabei nur wenige seiner vielen Kreationen. Bülows Kreativität verleiht Lakritzen mehr als nur den bekannten, bittersüßen Geschmack. Die kleinen Geschmackskügelchen bestehen zudem aus nachhaltig angebauten Zutaten, eingebettet in nachhaltig produzierten und eleganten Verpackungen. Wer also die Neuinterpretation der Kindheitssüßigkeit testen möchte, kann dies ab Februar in der Innenstadt tun. Die ersten 50 Kunden, die vom 1. bis zum 3. Februar im neuen Store einkaufen, erhalten sogar ein Goodie Bag als Geschenk.

Lakrids by Bülow
Karmarschstraße 21, 30159 Hannover.
https://lakridsbybulow.de

Es ist soweit – das Klavierhaus Döll zieht um, von Hannovers City in den Stadtteil List.
Die neue Adresse des Traditionsunternehmens liegt gut erreichbar im Pelikanviertel, Ecke Podbielskistraße.

Ariane Jablonka, die geschäftsführende Gesellschafterin des Klavierhaus Döll, freut sich „auf einen Neubeginn in großen, lichtdurchfluteten und wunderschönen Räumen. Nach über 66 Jahren in der Schmiedestraße sind wir jetzt aus diesem Standort, dem unser Haus stets treu geblieben ist, ‚herausgewachsen‘. Aber jetzt ist es soweit – die richtige Zeit für die List ist gekommen.“

Mit dem Klavierhaus Döll, dem sie seit dreißig Jahre angehört, verbinde sie eine lebenslange Liebe, so Ariane Jablonka. Sie möchte sich, gemeinsam mit ihrem erfahrenen und engagierten Team einen Traum verwirklichen: „Wir wandeln unser bezauberndes Geschäft um in den „Concept Store Klavierhaus Döll“, eine kulturell anregende Verbindung von Klavier & Flügelverkauf und Konzert- & Kunst-Eventlocation. Der neue Concept Store wird Kultur und Business verbinden. Was bleibt ist jedoch die bewährte Döll-Unternehmensphilosophie, die jedem Kunden das bestmögliche Produkt zum bestmöglichen Preis in der jeweiligen Preislage anbietet und dies auf einem für beide Seiten realisierbaren Weg. Ab dem 2. Februar startet die schwungvolle Eröffnung des ca. 1.000 Quadratmeter großen, modernen Geschäft.

Günther-Wagner-Allee 7, 30177 Hannover-List.
Mo-Sa 12–18 Uhr und nach Vereinbarung.
Tel: 0511 30187732
Email: info@klavierhaus-doell.de

https://www.klavierhaus-doell.de/
https://www.facebook.com/klavierhausdoell

Lieber Friedrich,

wir sind’s mal wieder. Wir wollten uns nur mal kurz melden, weil du doch wahrscheinlich Kanzler wirst – und uns entschuldigen. Denn wir waren in der Vergangenheit (es wäre ja Quatsch, das zu leugnen, ihr habt das doch sicher alles in eurer Parteizentrale im Giftschrank archiviert) manchmal, hin und wieder, okay, vielleicht auch öfter, nicht unkritisch dir gegenüber. Da gab es zugegeben den einen und anderen Ausrutscher, möglicherweise auch mal eine deftige verbale Entgleisung. Dafür, und für alles, was dich noch verärgert haben könnte, möchten wir uns hiermit gerne aufrichtig entschuldigen und sagen, dass wir es wirklich bereuen. Von ganzem Herzen. Ja, wir bekennen hier offen, wir haben falschgelegen. Du bist gar kein übler Populist, der dauernd Öl ins Feuer gießt, du hast mit deinen „kleinen Paschas“ nicht gezündelt, sondern einfach mal die Probleme offen angesprochen, die es ja gibt, du hast mit deinem „Sozialtourismus“ keine russische Propaganda nachgeplappert, sondern einfach mal Worte für das gefunden, was die Mehrheit hierzulande umtreibt, die Angst, keinen Zahnarzttermin zu bekommen. Was jetzt gar nicht lustig gemeint ist. Das war natürlich eine Metapher. Wir wissen das – jetzt. Nachdem wir ein paar Wochen darüber nachgedacht haben. Du wolltest damit ganz einfach die Angst in ein verständlicheres Bild packen. Diese Angst, die uns momentan alle umtreibt. Bekommen die mehr als wir? Und ohne dass sie dafür so hart arbeiten müssen wie wir?

Du bringst genau das mit, was sich bei einem erfolgreichen Politiker tief in die DNA eingegraben haben muss, dieses Gespür für die Themen, die den Menschen wichtig sind. Schmarotzt da irgendjemand, ist da jemand faul, hat da jemand heimlich eine eigene Kultur mitgebracht und will die nun hier in irgendwelchen Hinterzimmern oder den eigenen vier Wänden nicht nur ausleben, sondern uns sogar bekehren? So geht’s nicht. Das wollen wir hier nicht. „Nicht Kreuzberg ist Deutschland, Gillamoos ist Deutschland!“ Das wird man ja wohl noch sagen dürfen. Entschuldigung, aber ist doch wahr! Mit solchen Sätzen werden doch keine Grenzen verschoben. Das sind einfach die Probleme, und die muss auch mal jemand beim Namen nennen.

Verdammt noch mal, natürlich haben wir in Deutschland Viertel, die nicht mehr richtig deutsch sind und wo sich die Polizei schon längst nicht mehr hin traut. Obwohl die dort ständig Probleme machen. Und das hat überhaupt nichts mit rechts zu tun. Einwanderer sind in erster Linie ein Problem. Und das zu vermitteln, mit jedem zweiten Satz, das zeigt nur, dass du, lieber Friedrich, das Problem verstanden hast. Die Menschen haben Angst. Und sie haben Sorgen. Weil das, was die Ampel macht, eine Katastrophe ist. Weil die die Wirtschaft kaputt machen. Weil die Deutschland vor die Wand fahren. Weil denen unsere Kultur egal ist. Weil die überhaupt kein Gespür mehr haben für die Nöte der normalen Leute.

Und darum holst du sie nun ab, die normalen Leute, wo auch immer sie stehen. Und das ist eine gute Idee. Man darf diese Menschen ja nicht einfach der AfD überlassen. Oder sie gar beleidigen, sie als Nazis diffamieren. Nicht alle, die AfD wählen, sind Nazis. Und auch die Mitglieder in der AfD sind nicht alle Nazis. Es gibt in der AfD durchaus moderatere Stimmen. Klar, insgesamt ist diese Partei problematisch, aber gleich verbieten? Das würde für die kommenden Wahlen sowieso nicht mehr funktionieren. Die AfD ist jetzt nun mal auf absehbare Zeit eine politische Größe in Deutschland. Und damit muss man dann auch mal pragmatisch umgehen, auf der regionalen Ebene und überhaupt. Man kann doch nicht gegen etwas sein, wenn es vernünftig ist, nur weil die AFD dafür ist. Die Brandmauer steht natürlich trotzdem.

Wobei diese Brandmauer auch so eine Sache ist. Sie wird ja gar nicht nötig sein. Denn die Leute werden schon noch zurückkehren zum Original. Die einzige wahre konservative Kraft in Deutschland ist die CDU. Das ist die Partei mit der deutschen Leitkultur, dass ist die Partei mit der gesunden Härte bei den Ausländern, das ist die Partei mit der Wirtschaftskompetenz und den Atomkraftwerken, das ist die Partei mit den richtigen Lösungen in schwierigen Zeiten. Und wenn die AfD trotzdem groß bleibt, so wird sie ja immer noch im Bund kleiner als die CDU/CSU. Sie wäre im Falle des Falles nur der kleinere Partner. Und sie wäre darum auch gar nicht so gefährlich. Da muss man die Kirche auch mal ein bisschen im Dorf lassen. Oder, Friedrich? Und weil das alles so ist, wollen wir uns hier abschließend noch einmal vorsorglich und aufrichtig entschuldigen. Wir waren nie links und wir sind nicht links, wir sind auf eurer Seite. Ehrlich! Kannst du nachprüfen. Haben wir irgendwo gegendert in diesem Text? Siehste!

VA

Foto: Alexandr Ivanov / Pixabay.com

BU: So nicht!

… mit dem Ministerpräsidenten Stephan Weil

Mal wieder in nächtlichen Sitzungen, die es eigentlich nicht mehr geben sollte, hat sich die Ampel in Berlin nun über den Haushalt 2024 geeinigt. Sollte man für gute Entscheidungen und Kompromisse nicht eigentlich ausgeschlafen sein?
Ja, nach meinen Erfahrungen ist das besser. Ich persönlich habe Nachtsitzungen in schlechter Erinnerung. Sie sind wahnsinnig anstrengend und natürlich leidet am Ende oft die Qualität. Aber diese Nachtsitzungen sind durchaus Teil der politischen Kultur in Berlin, nach dem Motto: Alles, was vor Mitternacht fertig ist, ist keine echte Arbeit. Das ist sicherlich ein bisschen überspitzt formuliert, aber einer der Unterschiede zwischen Bundes- und Landespolitik.

Und darum hat es Sie nie in die Bundespolitik gezogen …
(Lacht) Da gab es noch ein paar mehr Gründe.

Können Sie mir erläutern, was diese Einigung nun im Einzelnen bedeutet? Wo genau wird gestrichen und gekürzt?
Wir sitzen ja hier Mitte Dezember, das heißt, die Einigung ist erst einen Tag alt. Und entsprechend ist noch vieles unklar. Es gibt unterschiedliche Meldungen aus den verschiedenen Bereichen und aus diversen Quellen. Ein Wert an sich ist tatsächlich zunächst mal diese Einigung. Denn diesen Monat zwischen dem Karlsruher Urteil und der Einigung habe ich als quälend empfunden. Und das zum Ende eines Jahres, in dem ohnehin die demokratische Ordnung unter Druck geraten ist. Das war nicht gut. Bei der Einigung ist nun vieles dabei, was ich richtig finde. Aber auch manches, was ich falsch finde. Ich bin mir sicher, wir werden nach unserem Gespräch und in den nächsten Tagen und Wochen noch zahlreiche Diskussionen über viele einzelne Aspekte erleben. Manches scheint mir da nicht recht zusammenzupassen. Wenn zum Beispiel gesagt wird, man wolle den Weg zur Klimaneutralität fortsetzen, dann passt dazu nicht die kurzfristige Streichung der Förderung für Elektroautos, während gleichzeitig der Strom teurer gemacht wird. Beides zusammen macht die Elektromobilität nicht attraktiver. Wir haben momentan bereits eine Nachfrage-Delle, es werden nicht so viele E-Autos gekauft, wie man sich das eigentlich gewünscht hätte. Oder ein zweites Beispiel: Wenn man von jetzt auf gleich bestimmte Förderungen komplett einstellt, dann haben die Betroffenen natürlich ebenfalls von jetzt auf gleich Probleme – die man vermeiden könnte. Stichwort Agrar-Diesel. Das Mindeste wäre aus meiner Sicht, dass man einen vernünftigen Übergangszeitraum anbietet, in dem nach Alternativen gesucht werden kann. Elektro-Trecker gibt es ja noch kaum und auch Wasserstoffantriebe stecken noch in den Kinderschuhen. Jedenfalls führt ein kurzfristiger Förderungsstopp immer zu Problemen.

Das sorgt dann wieder für die üblichen Erregungswellen.
Die man vermeiden könnte. Also, es gibt bei dieser Einigung noch so einiges, was mich nicht überzeugt. Und ich hoffe, dass sich einmal mehr das Strucksche Gesetz bewahrheitet, nämlich dass kein Gesetz den Bundestag so verlässt, wie es hineinkommt.

Wie ist es mit den Kürzungen im Sozialbereich. Ist das jetzt abgewendet. Oder droht da noch was? Die Opposition zeigt mit dem Finger drauf. Die FDP wäre sofort dabei.
Ich glaube nicht, dass an der Stelle noch etwas droht. Die drei Partner haben ja wechselseitig bestimmte rote Linien markiert, und man sollte versuchen, die zu respektieren. Die SPD hat gesagt, dass wir keinen Sozialabbau zulassen werden.

Mir kommt es ein bisschen so vor, als würde die FDP viel mehr rote Linien ziehen als die anderen beiden Partner.
Kann ich verstehen, dass Sie diesen Eindruck haben.

Wie ist das mit den klimaschädlichen Subventionen – drei Milliarden sollen gestrichen werden – manche Recherchen sagen es könnten auch bis zu 65 Milliarden sein. Warum geht da nicht mehr?
Das mag grundsätzlich so sein, dass da noch Luft nach oben ist. Aber man muss im Einzelfall auch immer sehr genau hinsehen. Über den Agrar-Diesel haben wir ja eben gesprochen. Es ist sinnvoll, Übergangszeiträume zu schaffen. Es ist ein bewährter Weg, in mehreren Stufen vorzugehen. Wenn man einfach sagt, das war’s, wird das in vielen Fällen dazu führen, dass sich die Leute vor den Kopf gestoßen fühlen. Ich habe nichts gegen die Streichung klimaschädlicher Subventionen, aber man muss das einbetten in eine in sich schlüssige Konzeption. Und nach dem, was wir bisher so gehört haben, habe ich da meine Zweifel.

Was sagen Sie zum Dienstwagenprivileg?
Für die Autoindustrie wäre die Streichung sicher ein herber Einschlag. Aber man könnte ja mal darüber reden, welche Dienstwagen nicht mehr privilegiert werden sollten. Wenn wir die Umstellung voranbringen wollen, wäre es dann nicht ein Weg, dass man es bei der Förderung für E-Autos belässt und bei den Verbrennern schleichen wir uns langsam raus? Das scheint mir wesentlich schlauer, als an das Dienstwagenprivileg einfach einen Haken dranzumachen.

Machen wir mal einen Strich unter die Einigung. Zufrieden sind Sie nicht.
Ich bin mit Details nicht zufrieden. Vieles ist auch gut. Zum Beispiel, dass es beim Aufbau der Wasserstoffwirtschaft gerade im Nordwesten Niedersachsens keine Streichungen geben wird. Und auch die befürchteten Härten, die man beim Stichwort Sozialabbau haben musste, sind weitgehend ausgeblieben. Aber man muss trotzdem über die wunden Punkte reden.

So ein wunder Punkt ist die Schuldenbremse. Können Sie die in einem Satz erklären?
Der Staat soll in einem Jahr nicht mehr Schulden aufnehmen als er gleichzeitig tilgt. Und eine Ausnahme gibt es nur bei einer Notlage. Ganz kurz zusammengefasst. Der Abschnitt im Grundgesetz ist unendlich lang – was schon dagegenspricht, dass das eine besonders geglückte Regel ist.

Würden Sie die Schuldenbremse abschaffen?
Ich würde sie nicht abschaffen, aber verändern. Richtig ist, dass laufende Ausgaben durch laufende Einnahmen gedeckt sein sollten, sonst rutscht man in den Dispo und dann wird es teuer. Aber es ist umgekehrt häufig sehr sinnvoll, für Investitionen Kredite aufzunehmen, insbesondere wenn ich von diesen Investitionen länger profitiere. Ein Beispiel ist der Hauskauf. Beim Staat ist das nicht zulässig und das ist meines Erachtens ein Fehler. Außerdem hat Bundesverfassungsgericht auf die Jährlichkeit hingewiesen. Sprich: Eine Notlage für Ausnahmen von der Schuldenbremse muss jährlich neu erklärt werden, obwohl es vieles gibt, was wir über einen längeren Zeitraum angehen müssen. Ein Beispiel ist die Hilfe nach der Flutkatastrophe im Ahrtal. Dafür braucht es jetzt extra wieder ein neues Sondervermögen. Das zeigt, dass die aktuelle Regelung nicht praxisgerecht ist. Und da gibt es auch einen ganz grundsätzlichen Punkt. Wir werden auch in den kommenden Jahren immer wieder Notlagen haben, aber auch deswegen, weil wir jetzt die Weichen nicht richtig stellen. Es wäre viel klüger, diesen Notlagen vorzubeugen, also präventiv zu agieren. Also Deiche zu bauen, statt Flutschäden zu beheben. Dieser Gedanke passt bislang nicht zur Schuldenbremse.

Kann es sein, dass wir uns in Deutschland mit dieser Schuldenbremse gerade die eigene Wettbewerbsfähigkeit und Zukunft verbauen?
Es gibt weltweit zahlreiche Ökonomen, die genau das sagen. Und ich teile diese Befürchtung.

Blicken wir zum Schluss noch einmal kurz zurück auf 2023 – wie würden Sie das Jahr mit drei Adjektiven beschreiben?
Da brauche ich nur ein Adjektiv: Anstrengend.

Und blicken Sie zuversichtlich auf das nächste Jahr oder eher mit einem flauen Gefühl im Magen?
Zuversichtlich bin ich eigentlich immer, aber gleichzeitig weiß ich, dass die Phase vieler einschneidender Veränderungen weitergehen wird. Und trotzdem müssen wir uns auch klarmachen, dass Deutschland viel stärker ist, als das momentan oft den Anschein hat. Wir suchen gerade immer das Haar in der Suppe, anstatt uns die Frage zu stellen, wie eigentlich die Suppe schmeckt. Wie haben viele, auch hausgemachte Baustellen, aber wir können überall mit unserer nach wie vor starken Gesellschaft auch zu guten Lösungen kommen. Wir sollten wieder selbstbewusster werden, finde ich.

● Interview: Lars Kompa