… mit dem Ministerpräsidenten Stephan Weil
Herr Weil, wir treffen uns am 11. Oktober, wenige Tage nach dem Angriff der Hamas auf Israel …
Und es ist unfassbar, was dort geschehen ist. Fürchterliche Terrorangriffe, Grausamkeiten, die wirklich sprachlos machen. Mich hat das alles, wie viele andere, zutiefst erschüttert. Es ist völlig klar, dass wir in einer solchen Situation an der Seite Israels stehen. Und wir werden in Niedersachsen Sympathiebekundungen für den Terror der Hamas konsequent unterbinden. Israel hat das Recht, sich zu verteidigen. Das Ende des Terrors ist auch die Voraussetzung dafür, dass es für die Menschen in Gaza wieder zu einigermaßen erträglichen Lebensbedingungen kommt.
Es fällt schwer, so ein Thema in unserem Gespräch auszuklammern, aber wenn das November-Stadtkind in gut zwei Wochen erscheint, haben wir wahrscheinlich schon wieder eine ganz andere Situation in Israel. Wie es dort weitergeht, darüber könnten wir jetzt nur spekulieren. Darum zurück nach Deutschland und zu den aus SPD-Sicht sicher traurigen Wahlen in Hessen und Bayern. In Bayern waren es für die SPD noch 8,4 Prozent …
Ich war drei Tage unterwegs, um in beiden Ländern den Wahlkampf zu unterstützen, und ich muss ehrlich zugeben, dass mich die Ergebnisse dann nicht mehr überrascht haben. Die Stimmung war für die SPD in beiden Ländern spürbar schlecht. Aber was mir in Bayern besondere Sorgen macht, das ist einerseits eine starke AfD mit 14,6 Prozent und dazu die Freien Wähler mit 15,8 Prozent. Das sind zusammen über 30 Prozent! Und hinzu kommt noch eine CSU mit 37 Prozent, die unter diesen Bedingungen dann schon die Partei der Mitte ist. Und weniger als 30 Prozent für Liberale, SPD und Grüne – das beunruhigt mich sehr. Mich haben auch schon die Reaktionen auf die Affäre-Aiwanger erschrocken. Verfehlungen, die vor 35 Jahren geschehen sind, sind natürlich schon lange her, aber wenn so etwas passiert ist, dann muss man wenigstens anständig damit umgehen. Glaubt wirklich irgendjemand, dass Herr Aiwanger die Wahrheit gesagt hat? Und trotzdem fühlen sich viele von ihm nicht etwa hinters Licht geführt, sondern solidarisieren sich mit ihm. Was ist da los? Ich fürchte, dass in unserer Gesellschaft teilweise ein paar moralische Grundlagen verloren zu gehen drohen.
In Hessen waren es für die SPD 15,1 Prozent, weit hinter der CDU mit 34,6 Prozent und auch hinter der AfD mit 18,4 Prozent …
In Hessen müssen wir einfach einen großen Erfolg der CDU konstatieren. Und die SPD dort ist noch mehr als in Bayern in die Bundesdiskussion mit reingezogen worden. Die Stimmung der Ampel gegenüber ist wirklich nicht gut. Hinzu kommt, dass wir tatsächlich zu hohe Zuwanderungszahlen haben. Und die Bundesinnenministerin steckte als Spitzenkandidatin mitten in dieser Debatte. Das hat sicherlich eine Rolle gespielt.
Für die SPD waren die Wahlen ein Desaster.
Da ist so.
Würde es in Niedersachsen am kommenden Sonntag anders aussehen?
Die letzte Umfrage für Niedersachsen gab es im Juli, da war das Ergebnis für die SPD noch sehr passabel. Aber wir werden demnächst zum einjährigen Bestehen der Landesregierung sicher neue Umfragen bekommen. Mal sehen, wie die ausgehen. Niedersachsen ist keine Insel, aber wir sind in Niedersachsen – so mein Eindruck – auf einem wesentlich gefestigteren Boden unterwegs.
Wir sehen in Deutschland ganz eindeutig einen Rechtsruck. Und mich wundert das gar nicht. Denn was ich feststelle, ist, dass sich die demokratischen Parteien allesamt immer wieder vor den Karren der AfD spannen lassen. Die AfD setzt die Themen und treibt die anderen Parteien. Und plötzlich klingen im Sound alle fast gleich. Ich habe mir neulich mal einen Vergleich der europäischen Länder angesehen. Wie werden Flüchtlinge, Asylbewerber*innen, Migrant*innen bei uns behandelt, wie werden sie in anderen Ländern behandelt? Das Ergebnis: In vielen anderen Ländern geht man schäbig mit diesen Menschen um. Sie werden in erbärmlichen Behausungen untergebracht, sie werden schlecht behandelt, sie bekommen keine Unterstützung, keine Freundlichkeit. Nichts. Während wir in Deutschland uns bisher immerhin größte Mühe geben. Bei der Unterbringung, bei der Integration. Da ist sicher Luft nach oben, doch vergleichsweise verhalten wir uns bisher wirklich human, menschlich. Aber sind wir darauf stolz? Sehen wir das positiv? Nein, stattdessen gibt es inzwischen einen Wettbewerb, wie wir es den anderen Ländern nachmachen können, wie auch wir es diesen Menschen, die zum Teil zutiefst traumatisiert sind, möglichst noch schwerer machen können. Das kann es doch nicht sein. Kleine, längere Ansprache, Entschuldigung.
Zum Teil haben sie recht. Wir müssen aber – egal was die AfD sagt – auch einfach feststellen, dass wir in vielen Städten und Gemeinden riesige Probleme mit der Unterbringung und Versorgung der Geflüchteten haben. Wir sind kaum noch in der Lage, grundlegende Integrationsleistungen so zu erbringen, wie wir das für notwendig erachten. Die Situation ist schwieriger als 2015/16, weil der Sockel wesentlich höher ist. Schon im letzten Jahr waren wir deutschlandweit bereits bei etwa 250.000 Menschen, bis Endes des Jahres werden wahrscheinlich noch einmal 300.000 dazukommen. Ganz zu schweigen von den Aufnahmen in den Vorjahren. Hinzu kommen in Niedersachsen noch etwa 130.000 Menschen aus der Ukraine, die bei uns Zuflucht gefunden haben. Die allwöchentlich große Zahl neuer Geflüchteter macht insbesondere den Kommunen große Sorgen. Es hat leider schon einen Grund, wenn die allgemeine Verunsicherung wächst. Und beim Thema Migration wird dann verständlicherweise die Frage gestellt, warum wir acht Jahre nach dem Herbst 2015 noch keine kontrollierte Migration haben. Wir brauchen keine Politik der Schikane, aber wir brauchen eine Kombination aus europäischen und nationalen Maßnahmen, um Menschen ohne Bleibeperspektive zügig zurückschicken und denjenigen, die vor Krieg, Verfolgung und Vertreibung fliehen, effektiv Schutz gewähren zu können.
Und dann kommt Friedrich Merz und spricht davon, dass sich die Leute hier die Zähne machen lassen. Der Chef der Partei mit dem „C“ im Namen. Das ist doch AfD pur und hat mit der Suche nach Lösungen rein gar nichts zu tun.
Das war unterirdisch, da gebe ich Ihnen Recht. Und ja, das war AfD-Sprech, das hilft auch der CDU nicht. Wir müssen die echten Probleme klar benennen und gute Lösungen finden. Der Sound verantwortungsbewusster Politikerinnen und Politiker muss ein anderer sein. Wenn wir Handlungsfähigkeit beweisen, werden wir auch Wählerinnen und Wähler zurückgewinnen.
Mir fehlt dazu trotzdem eine Art Perspektivwechsel. Wir werden unsere Gesellschaft nicht zusammenhalten, wenn wir Neiddebatten führen, Angst verbreiten, Missgunst sähen, sondern wenn wir uns daran erinnern, dass wir solidarisch und human sein sollten, dass wir über Menschen sprechen, und dass wir nach wie vor ein starker Staat sind, der sehr viel leisten kann. Diese Ansprache fehlt mir momentan.
Aber neben schönen Ansprachen wollen die Menschen auch Taten sehen. Machen wir uns nichts vor, wir brauchen jetzt kontrollierte Verfahren und spürbare Verbesserungen in Europa und in Deutschland. Klar ist, dass wir das Grundrecht auf Asyl schützen und bewahren wollen. Und wir wollen unsere humanitären Verpflichtungen erfüllen. Auch deshalb müssen Menschen, die kein Schutzrecht haben, unser Land wieder verlassen. Geflüchtete aus Nordafrika haben beispielsweise eine Anerkennungsquote von unter einem Prozent. Wir können nicht alle Menschen bei uns aufzunehmen, die sich das wünschen, auch wenn viele Motive nachvollziehbar sind. Ich tue mich schwer mit der Vorstellung, dass Europa sich an seinen Grenzen abriegelt, aber ich halte das inzwischen für notwendig. Und es ist wohl leider auch notwendig, bereits an den Außengrenzen der EU über die Bleibeperspektive zu entscheiden. Und für Deutschland ist es besonders wichtig, dass wir eine gleichmäßige Verteilung über ganz Europa hinbekommen. Das alles ist noch ein dickes Brett, aber zumindest bin ich inzwischen zuversichtlich, dass wir zum ersten Mal zu einer europäischen Asylpolitik kommen. Das wäre ein ganz wichtiger Schritt.
Interview: Lars Kompa

Wie geht es jetzt eigentlich weiter mit dem Südschnellweg? Wird demnächst geräumt und gerodet? Momentan ist Saison, es kann im Grunde jeden Tag losgehen. Aber das Gelände ist besetzt und freiwillig werden die Aktivist*innen nicht gehen. Für den Niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) ist längst ein Haken dran, aus seiner Sicht sind weitere Diskussionen unnötig – der Ausbau des Südschnellwegs wird kommen. Für verschiedenste Initiativen ist das letzte Wort aber noch längst nicht gesprochen. Sie wollen Rodung und Ausbau so lange wie möglich verhindern …
Könnt ihr mal aus eurer Sicht über die Geschichte des Projekts erzählen. Wann gab es die ersten Planungen, wann denn ersten Widerstand?
OM – Mein Name ist Oliver Mascarenhas, bin 49 Jahre alt und seit 26 Jahren Cellist in der NDR Radiophilharmonie Hannover. Ich bin alleinerziehender Familienvater zweier wunderbarer Kinder und auch über das Orchester hinaus musikalisch aktiv.
LB – Ich heiße Leonid Bialski und wurde 1955 in der Ukraine geboren. Im Jahr 1990 kam ich nach Deutschland, 1992 nach Hannover. In meiner Heimat habe ich Violine als Orchestermusiker und Musikpädagoge studiert. Derzeit beschäftige ich mich am meisten mit Organisation von Projekten, wobei ich sehr gerne den Schwerpunkt in der Förderung talentierter Nachwuchs setze.
Buffetrestaurants – der Ort, der jedweder Barbarei Vorschub leistet und an dem man hervorragend das Niveau der Gäste erkennen kann. Die Einen lieben es, die Anderen nicht. Denn eigentlich ist es ja kein Geheimnis: In den meisten Restaurants dieser Art ist die Qualität bestenfalls medioker, jedenfalls dann, wenn sie mit unschlagbar günstigen Preisen werben. Ende der Vorurteilsaufzählerei. Wir haben uns aufgemacht um herauszufinden, wie sich das in Sachen Qualität und Preis im „NY-Italian“ verhält.
Wir staunen über die große Auswahl: Vier Pasta-Sorten, vier unterschiedliche Saucen, Hähnchenflügel, Pommes frites, Garnelen… Wir versuchen, von allem ein bisschen zu probieren. Ich bin ein wenig traurig, weil ich auf die Nummer eins der italo-amerikanischen Gerichte gehofft, es aber nicht entdeckt habe: Spaghetti mit Fleischbällchen. So richtig Susi und Strolch-mäßig. Schade! Und nein, es ist nicht das Gleiche wie Spaghetti Bolognese! Ich finde mich also damit ab und bastele mir stattdessen einen Hotdog. Gleich der nächste Skandal: Kein Sauerkraut.
Es ist alles in Ordnung, nur etwas zu wenig heiß – „Schlingtemperatur“ nennt man das wohl.
Und wer Fine Dining erwartet, sollte sich lieber selbst fragen, wie er auf die Idee gekommen ist, dies in einem Buffetrestaurant zu suchen. Was also ist das Fazit?
Für eine Firmenweihnachtsfeier ist das sicher eine Supersache, denn hier dürfte jeder irgendwas finden, das ihm oder ihr schmeckt. Auch, wenn man zwei pubertierende Teenagerjungs zuhause hat, die einem die Haare vom Kopf fressen und auf Junkfood stehen, ist dieses Restaurant eine Topadresse.
Wer anderen Menschen helfen möchte und Blaulichtthemen spannend findet, ist bei den Johannitern genau richtig. Ganz vielseitig können hier ehrenamtlich Helfende ihre Expertise und Zeit einbringen. Marcellina ist eine von ihnen – sie ist Jugendbetreuerin bei den „Kurzen“ und beim Katastrophenschutz tätig.
„Mich macht das einfach glücklich, wenn ich Menschen lächeln sehe, dieses Danke zurückbekomme und einfach weiß, dass es diesen Menschen jetzt besser geht“, erzählt Marcellina. Die 20-Jährige macht gerade ihre Ausbildung als Kinderkrankenschwester, in ihrer freien Zeit engagiert sie sich ehrenamtlich bei den Johannitern. Als Jugendbetreuerin setzt sie sich mit den „Kurzen“, mit Kids zwischen fünf und zwölf Jahren, jeden Dienstag auf kreative Weise mit Erster Hilfe auseinander. Dazu gehören nicht nur theoretische Kenntnisse, sondern auch praktische Übungen.
„Wir haben zum Beispiel Organpuppen, mit denen sich die Kinder das ein bisschen besser vorstellen können, was man überhaupt für Organe hat“, erzählt sie. Das Angebot ist für die „Kurzen“ kostenlos. „Mir macht es einfach Spaß und Freude, den Kindern das alles beizubringen und zu sehen, wie schnell die Gruppen zusammenwachsen. Und auch zu sehen, wie jedes Kind wächst und wie vielseitig die sind“, erzählt Marcellina.
Für die Arbeit als Jugendbetreuerin muss die Juleica-Ausbildung, die Ausbildung zur Jugendleiter*in abgeschlossen werden. „Um bei der Jugend mitzumachen, muss man auf jeden Fall Spaß an der Arbeit mit Menschen haben, kommunikativ sein und Menschen gerne etwas beibringen wollen“, erklärt sie. „Wenn man gerne etwas mit Kindern macht, medizinisches Interesse hat, Menschen helfen möchte, dann kann man sich sehr gerne bei uns melden. Alle sind hier herzlich eingeladen. Ob bei der Jugend, der SEG oder anderen Bereichen – wir suchen immer Leute, die uns unterstützen wollen und freuen uns über Verstärkung!“
Inmitten der List befindet sich Öznur Kökels kleine Welt – Öznur-Art Galerie & Atelier. Egal, ob man professionell zeichnen lernen möchte, sich künstlerisch austoben oder einfach die eigene kreative Seite entdecken will: In Öznurs Kursen taucht sie mit Interessierten in die Welt der Kunst ein. Alles unter dem Motto, die innere Farbe zu entdecken.
Ob in Mappenvorbereitungskursen, Manga-Zeichenkursen, Kunstkursen für Jugendliche und Erwachsene, themenspezifischen Workshops oder Firmenfeiern: In den Kunstkursen der professionellen Künstlerin lernen die Teilnehmenden verschiedene Techniken der Malerei und Zeichnung kennen und können ihre eigenen Projekte in einer kleinen Gruppe realisieren. „Du musst immer zuerst sehen lernen. Bei meinem Unterricht zeige ich zuerst, wie man richtig sehen kann – Form, Licht“, erklärt sie. Erst dann geht es ans Papier. „Ich zeige, wie man richtig mit Stift und Papier umgeht. Schritt für Schritt: Grundtechniken, Zeichentechniken, Schattierungen, dann Farbe. Wenn man keine Geduld hat, sage ich immer, sollte man zu Hause bleiben.“
Öznurs eigene Kreativität fand schon früh ihre Anfänge, ihre Leidenschaft für Formen und Farben entdeckte sie bereits im Kindesalter. Vieles brachte sie sich selbst bei, dann folgte ein Kunststudium an der Universität „Dokuz Eylül“ in Izmir in der Türkei. „Ich habe richtig intensiv Kunst, Maltechniken und Grundtechniken gelernt. Von der Wurzel an.“
Öznur-Art Galerie & Atelier